Bezirksbürgermeister und die Verkehrswende

Unser Bürgermeister Michael Grunst äußert sich in seinem Podcast vom 5. Juni unter Anderem zum Thema Verkehrswende in Lichtenberg. Das begrüßen wir.

Was uns allerdings wundert: Im Bezug auf die Popup Radwege kritisierte er noch die fehlende Bürger*innenbeteiligung und moniert, dass der motorisierte Individualverkehr auf der Frankfurter Allee durch den zuletzt eingerichteten Popup-Radweg (dauerhaft) beschnitten werde.

Jetzt kündigt er einen Radschnellweg entlang der Frankfurter Allee an, der gemeinsam mit den Nachbarbezirken Friedrichshain-Kreuzberg und Marzahn-Hellersdorf vom Bezirk geplant werden solle.

Dabei ignoriert er, dass es bereits Vorplanungen für einen Radschnellweg durch die Senatsverwaltung gibt. Inklusive Bürger*innenbeteiligung, von der wir auch berichtet haben. Wir wissen – und also sollte auch der Bürgermeister wissen –, dass die Lichtenberger Behörden bereits involviert sind.

Anstatt also die Verbesserung der Radinfrastruktur anzugehen, die in die Verantwortlichkeit des Bezirks fallen, kündigt der Bezirk Parallelplanungen zur Senatsverwaltung an. Gleichzeitig werden die Möglichkeiten von temporärer, kurzfristig umsetzbarer Radinfrastruktur in Lichtenberg nicht genutzt und von den Verantwortlichen sogar bewusst verzögert. Auch lange geplante, finanzierte und angekündigte Radverkehrsprojekte werden einfach nicht umgesetzt. Was also ist hier die Strategie? 

Wir wollen konkrete Maßnahmen sehen und keine endlosen Planungen, die aufgrund von fehlender Zuständigkeit im Sande verlaufen – das sind Ablenkungsmanöver und das Gegenteil von Bürgerbeteiligung. So viel Ehrlichkeit muss sein.